„Das kommt alles aus Brüssel.“ Diesen Satz hört man verlässlich wie das Amen im Gebet. Und er stimmt – zur Hälfte.
Die andere, teurere Hälfte verschweigt er: Eine EU-Richtlinie ist kein fertiges Gesetz, sondern ein Rahmen. Wie eng oder weit er ausgefüllt wird, entscheidet nicht Brüssel, sondern Berlin. Und Deutschland nutzt diesen Spielraum mit bemerkenswerter Verlässlichkeit in eine Richtung: zur Verschärfung.
Gold Plating heißt das und es kostet bis zu 146 Milliarden Euro Wirtschaftsleistung pro Jahr. Rund 1.766 Euro pro Kopf, die nicht als Lohn oder Investition ankommen, sondern in Formularen versickern.
Die gute Nachricht: Was ein Land sich selbst auferlegt hat, kann es sich auch selbst wieder nehmen. Es braucht dazu keine Erlaubnis aus Brüssel. Unser zweiter Essay der Reihe.